Bundesamt für Verfassungsschutz - Lagebericht: Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden

Fachinformation - geschrieben am Mittwoch, 7. Oktober 2020 - 12:08

In den vergangenen Jahren – wie auch jüngst in Nordrhein-Westfalen – wurden Fälle in Sicherheitsbehörden bekannt, die auf eine Haltung der handelnden Mitarbeiter jenseits der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hindeuten. Die Fälle waren vielschichtig. Sie reichten von Anhaltspunkten für antisemitische oder fremdenfeindliche Haltungen, über Chatgruppen, in denen entsprechende Inhalte eingebracht wurden, bis hin zu der Beschaffung und Vorhaltung von Waffen und Munition zur Vorbereitung des sogenannten Tag X.

Aus dem Inhalt:

  • Einleitung
  • Ausgangslage, Ziele und Grenzen der Erhebung
  • Rolle des Verfassungsschutzes
  • Erhebung „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“
  • Verdachtsfälle von Rechtsextremismus
  • Nähere Betrachtung von Einzelsachverhalten
  • Maßnahmen im Kontext „Extremistische Vorkommnisse in Sicherheitsbehörden“
  • Fazit und Ausblick

Herausgeber: Bundesamt für Verfassungsschutz
Stand: September 2020

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