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Pflege-Forderungen im Rahmen der Corona-Pandemie "Zum Schutz der Älteren brauchen wir in der Pflege viel mehr Schutzausstattung und regelmäßige Testungen der Pflegebedürftigen und der Mitarbeiter*innen". "Wir erwarten, dass die Pflegekassen einen...
Die Coronavirus-Pandemie stellt insbesondere die Pflegebranche vor große Herausforderungen. Zur Entlastung der Pflegeeinrichtungen und deren Mitarbeitern verzichtet die Seite der Leistungsträger, zunächst befristet bis zum 30.09.2020, auf die...
Das Landesjugendamt hat zur Orientierung für die ambulanten Erziehungshilfen ein Eckpunktepapier erstellt. Dieses geht auf verschiedene Fragestellungen und Vorgehensweisen in ambulanten Hilfen im Zusammenhang mit Corona ein. Nach Bedarf wird dieses...
Informationen des Ministeriums für Soziales und Integration vom 31.03.2020 Nach dem COVID-19-Entlastungsgesetz besteht bis einschließlich 30.09.2020 der Anspruch auf Kurzzeitpflege in Einrichtungen, die stationäre Leistungen zur medizinischen...
Der GKV-S hat am 30.03.2020 weitere Erläuterungen zum Pflegerettungsschirm veröffentlicht. Erstattung von coronabedingten Mehrausgaben und Mindereinnahmen für Pflegeeinrichtungen(auf Basis von § 150 Abs. 2 und 3 COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz)...
Akuter Mangel an Schutzausstattung: Paritätischer fordert staatliche Intervention und Unterbindung des freien Handels mit Schutzkleidung und Atemmasken. Der Paritätische Gesamtverband zeigt sich alarmiert aufgrund des akuten Mangels an Schutzkleidung...
Weitere Informationen des Ministeriums für Soziales und Integration für Angebote nach §§ 45a SGB XI und Corona (Stand 30.03.2020) Wir haben Sie bereits darüber informiert, dass mit Blick auf die Corona-Pandemie die Fristen zur Beantragung von...
Die Arbeitsgemeinschaft der Kinder- und Jugendhilfe (AGJ) hat einen Zwischenruf zu den Auswirkungen des Corona Virus auf die Kinder- und Jugendhilfe veröffentlicht. In diesem wird zum einen das politische Engagement des Maßnahmenpakets auf...
Update vom 7. Dezember 2021 Verlängerung der umsatzsteuerlichen Billigkeitsregelung nach § 4 Nr. 18 UStG Umsatzsteuerliche Behandlung von Leistungen im Zusammenhang mit der Eindämmung und Bekämpfung der Covid-19-Pandemie nach § 4 Nr. 18 UStG Im Juni...
Das Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) ist im Bundesgesetzblatt erschienen und damit in Kraft getreten Der Bundesrat hat am...
Bundesweit einheitliche Kriterien für das Vorliegen eines besonders dringlichen Entscheidungsbedarfs nach § 147 Abs. 3 SGB XI Um das aktuell hohe Infektionsrisiko bei pflegebedürftigen Personen herabzusetzen und darüber hinaus sowohl die Pflegekassen...
Wichtige Neuerung der Verordnung vom 28.03.2020: Die ambulanten Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, die Leistungen nach §§ 67 ff. des Zwölften Buchs Sozialgesetzbuch erbringen, sowie gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische...
Pressemitteilung des BMG vom 27.03.2020 Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen („COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz“) Krankenhäuser, Rehabilitationseinrichtungen...
Ursula Grass, Rektorin der Waldhausschule Malsch, hat mit einer Initiative " Behelfs-Mund-Nasen-Schutz Masken selbst genäht" die eigene Jugendhilfeeinrichtung Waldhaus Malsch, zwei weitere Jugendhilfeeinrichtungen der Region und zwei Pflegestationen...
Im Download finden Sie ein Schreiben der Ministerin an die Unternehmen in Baden-Württemberg sowie ein Merkblatt mit Ansprechpartnern auf einen Blick Konkrete Unterstützung für betroffene Unternehmen in Baden-Württemberg Branchenoffenes...
Update vom 03.04.2020 Erläuterungen zum Schutzschirm durch das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG). Systematische Darstellung des SodEG mit Anwendungshinweisen (siehe Anlage: Sodeg - Hinweise). Quelle: Fachinformation des Paritätischen...
Das Landesjugendamt hat die FAQ zum Thema Corona für die teil- und vollstationäre Jugendhilfe überabeitet und erweitert. Für die teilstationären Angebote wurden die Inhalte geschärft. Zudem wurden die FAQ um die Wochenendheimfahrten und die...
Die kommunalen Gebietskörperschaften wurden seitens des Ministeriums für Soziales und Integration aufgefordert, die Lieferungen dann vor Ort nach Dringlichkeit zu verteilen.
24.03.2020 - Fachinformation des Paritätischen Gesamtverbandes (Thorsten Mittag) Die Bundesregierung bringt im Eilverfahren Gesetzesvorhaben zur Unterstützung des Pflegewesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie auf den Weg. Konkret wird nach der...
Die Verbände der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg melden seit Tagen mit zunehmender Dringlichkeit den Engpass bei den Schutzausrüstungen an die zuständigen Stellen. Leider haben wir derzeit nur wenige belastbare Informationen...