Solidarität, Flexibilität und Zusammenhalt helfen durch schwierige Zeiten

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„Wenn es holprig wird, steigt man nicht aus, 

sondern man schnallt sich an“

Die Sozialwirtschaft und insbesondere die Altenpflegebranche stehen vor großen Herausforderungen, die durch verschiedene Krisen wie die Gaskrise, den Ukrainekrieg und die Corona-Pandemie verursacht wurden. Diese Krisen haben bestehende Probleme wie Fachkräftemangel, steigende Preise und Schwierigkeiten bei der Refinanzierung verstärkt. Bei PASODI, der Paritätische Sozialdienste gGmbH, zeigen sich in diesen schwierigen Zeiten Solidarität, Anpassungsfähigkeit, Flexibilität und Zusammenhalt. Dennoch müssen die fortwährenden Herausforderungen anerkannt werden.

Nachhaltige Lösungen sind gefragt

Die Corona-Pandemie hat den Pflegealltag stark verändert. Digitale Lösungen wurden eingeführt, um effizienter zu arbeiten, aber die Kosten bleiben hoch. Bei PASODI sind die steigenden Betriebskosten aufgrund der Krisen eine finanzielle Belastung. Pelletpreise stiegen um über 500 Prozent und sind immer noch hoch. Nachhaltige Lösungen zur Kostenreduktion und Energieeffizienz werden gesucht, jedoch erschwert die finanzielle Situation und politische Unsicherheit die Umsetzung. Die steigenden Preise für Materialien und Dienstleistungen belasten die Altenpflegebranche zusätzlich, da die Refinanzierung unzureichend ist. Kosten für Handwerker, Verbrauchsgüter, Wäschereinigung, Lebensmittelkosten und medizinische Verbrauchsgüter sind stark angestiegen. Die Refinanzierung durch den Corona- Rettungsschirm endete 2022, wodurch die Kosten von den Trägern getragen werden mussten. Bei PASODI besteht eine wachsende Kluft zwischen Kosten und Refinanzierung.

Eine weitere Kluft öffnet sich durch das Tariftreuegesetz und die aktuellen Tarifabschlüsse, durch welche für Träger Zahlungsverpflichtungen entstehen, die nicht durch die aktuellen Pflegesätze refinanziert sind. Als gemeinnütziges Unternehmen besitzt PASODI keine Rücklagen, da eventuelle Jahresüberschüsse immer zeitnah für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden müssen – somit eine unverschuldete Zwickmühle, die für einige Träger existenzbedrohend werden wird.

Zumutungen gegenüber der Pflege – eine Strategie?

PADODI ist nicht allein mit dieser Problematik. Wie Wolfgang Bertelsmeier, der Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), zur Umsetzung der aktuellen Tarifabschlüsse erklärte: „Wenn das so kommt, können wir dicht machen. Wir fragen uns inzwischen, ob hinter all den Zumutungen gegenüber der Pflege eine perfide Strategie steckt oder ob es sich einfach nur um politischen Dilettantismus handelt."

Die Tarifvertragsparteien einigten sich Ende April auf eine Anpassung des TVöD mit Auswirkungen auf alle tarifgebundenen Pflegeeinrichtungen. Das Tariftreuegesetz verschärft die Situation, da verpflichtende Entgelte nur teilweise refinanziert werden und die Kosten steigen. Bei nicht tarifgebundenen Unternehmen werden Bereiche außerhalb von Pflege und Betreuung schlechter gestellt. Inflationsausgleichsprämie und Tabellenentgelte sind Teil des Tarifabschlusses. Die Inflationsausgleichsprämie ist für viele Träger nicht leistbar. Der bad e.V. argumentiert, dass sie nicht berücksichtigungsfähig ist. Der Tarifabschluss könnte katastrophale Auswirkungen auf die Altenpflegebranche haben, da eine nicht refinanzierte Inflationsausgleichzahlung Mehrbelastungen von Hunderttausenden Euro für Pflegeeinrichtungen bedeutet.

Einrichtungen werden in die Insolvenz getrieben

Frank Ulrich, Geschäftsführer von PASODI warnt:

„Wenn die politischen Entscheidungsträger weiterhin die kritische Situation der Pflegebranche ignorieren, werden immer mehr Einrichtungen in die Insolvenz getrieben. Ich frage mich, ob hier bewusst eine Art Marktbereinigung in Kauf genommen wird oder ob es einfach als politisches Vollversagen zu bewerten ist."

Es ist unerlässlich, dass Kostenträger und Politik den Bedarf an adäquater Refinanzierung anerkennen, um sicherzustellen, dass Einrichtungen der Altenhilfe wirtschaftlich betrieben werden können. Wenn hier nicht zeitnah gehandelt wird, dann wird es die Altenpflege, wie wir sie in Deutschland kennen und brauchen, bald nicht mehr geben.