Servicebereich Personal

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat angesichts der Ausbreitung des Coronavirus mit Schreiben vom 16.03.2020 an die zuständigen Behörden umfangreiche Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht veranlasst...

Am 26. Juli 2021 sind die neuen Geringfügigkeits-Richtlinien (s. Anlage) veröffentlicht worden. Die aktuelle Fassung löst die alten Richtlinien aus dem Jahr 2018 ab. Die Geringfügigkeits-Richtlinien informieren über das Versicherungs-, Beitrags- und...

Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat am 30. Juli 2021 den aktualisierten Standard „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für Beratungs- und Betreuungseinrichtungen sowie soziale Dienste“ herausgegeben. Anlässlich...

Die unabhängige Berichterstattung über die Arbeitswelt in Deutschland im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist am 11. Mai 2021 mit der Veröffentlichung des Arbeitswelt-Portals unter arbeitswelt-portal.de gestartet. Am 18. Mai...

Die VKA gibt in einer Pressemitteilung vom 11.03.2021 bekannt, dass die Redaktionsverhandlungen zur TVöD-Tarifrunde 2020 nun auch für die Kommunen (TVöD VKA) abgeschlossen werden konnten. Der Bund hatte bereits im Februar die Umsetzung der...

Update 09.03.2021: Bund und Länder beschließen in ihrer Videokonferenz am 3. März 2021 die Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordngung (Corona-ArbSchV) bis zum 30.04.2021. Zum Beschlusspapier... Beitrag vom 19.02.2021: Seit dem 27. Januar...

Mit Beschluss vom 23. April 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 27. April 2020, bzw. Montag, den 4...

Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie („COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV“) in Kraft getreten am 10. April 2020 Die Bundesregierung hat im Zuge der Corona-Krise die Arbeitszeitregelungen für...

Neue "Corona - Hotline" der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) Die aktuelle Lage hinsichtlich der Corona Pandemie stellt Arbeitgeber vor enorme Herausforderungen. Deshalb hat die BGW eine Hotline für...

Presseinformation der VKA vom 2. April 2020 Eckpunkte für Tarifvertrag zur Kurzarbeit vereinbart / Keine Anwendung auf Kernverwaltung / Aufstockung des Entgelts bei Kurzarbeit / Besondere Regelungen für Flughäfen Die Vereinigung der kommunalen...

BMAS veröffentlicht erneut aktualisierte FAQs zur Kurzarbeit und Qualifizierung. Aktueller Stand: 23.03.20 Letzte Stände: 10.03.20 / 16.03.20

Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn Beschäftigte wegen Schließung von Kitas und Schulen ihrer Erwerbstätigkeit wegen Betreuung ihrer Kinder nicht nachgehen können Schließen in Baden-Württemberg ab heute alle Schulen und Kitas, müssen sich...

Arbeitsrechtliche Fragen und Hinweise zu Covid-19 Ergänzend zu unserem Rundschreiben vom 28.02.2020 mit Empfehlungen zu Schutzmaßnahmen und zur internen Fachinformation vom 02.03.2020 zum Versicherungsschutz bei Betriebsschließungen möchten wir auf...

Bund, Länder und Kommunen haben sich am 29. Januar 2020 mit ver.di auf tariflich geregelte Ausbildungs- und Studienbedingungen für Studierende in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen geeinigt. Die Einigung sieht eingeständige neue...

Tarifvertragsparteien nehmen Verhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst auf Die nächste große Tarifrunde für Bund und Kommunen steht im September 2020 an. Die Laufzeit der aktuellen Entgelttabellen wurde bis 31.08.2020 vereinbart. Am 5. März...

Beitrag vom 9.8.2019 Der dbb beamtenbund und tarifunion hat über den Abschluss und über die Ergebnisse der Redaktionsgespräche zum Tarifvertrag der Länder (TV-L) in einem Rundschreiben informiert (s. Anlage). Im Rundschreiben werden die wesentlichen...

Rundschreiben des Gesamtverbandes vom 8.07.2019 - Bekanntmachung AVB - AVB II An alle Landesverbände des Paritätischen An alle überregional tätigen Mitgliedsorganisationen des Paritätischen Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend geben wir die zum...

Arbeitgeber müssen Urlaubsansprüche konkret, in voller Transparenz und rechtzeitig mitteilen (BAG Urteil vom 19.02.2019 - 9 AZR 541/15) Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt in der Regel nur dann am Ende des...

Redaktionalle Änderungen zu erwarten - Veröffentlichte Tabellen wurden aus Einigungspapier wieder herausgenommen Mit Infobrief 05/2019 haben wir direkt nach Abschluss der Tarifverhandlungen der Länder über das veröffentlichte Tarifergebnis informiert...